Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Die 1. Auflage ist vergriffen.


Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.

Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.

Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt.

Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften sowie das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz.